Meldungen

10.09.2009 | Das Konjunkturpaket II wirkt: Auftragsplus im Öffentlichen Bau von nominal 8,2 % Zu den Auswirkungen des Konjunkturpakets II und den vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie vorgelegten Zahlen erklärt Dr. Miachel Luther MdB: Die Unternehmen des deutschen Bauhauptgewerbes melden im Juni 2009 ein Auftragsplus im Öffentlichen Bau von nominal 8,2 % ... [weiter] 07.09.2009 | Klagen der Kommunen ernst nehmen: Gemeinsam einen Weg aus der Krise finden Anlässlich des Alarmrufes der Städte und Gemeinden an die Bundespolitik vor einer wachsenden Finanznot erklärt der Zwickauer CDU-Haushaltspolitiker Dr. michael Luther MdB: Es ist nicht überraschend, dass die tiefste Rezession der deutschen Nachkriegsgeschichte ... [weiter] 01.09.2009 | Die Arbeitsmarktbilanz von Angela Merkel: Weniger Arbeitslose, mehr Jobs und besserer Schutz für Arbeitnehmer Zu den von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat August 2009 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten und der gestrigen Einigung des Tarifausschusses auf weitere Branchenmindestlöhne erklärt der Zwickauer Bundestagsabgeordnete Dr. Michael Luther MdB: Auch ... [weiter] 12.08.2009 | Mauerbau vor 48 Jahren 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer erfordert das Gedenken an das SED-Unrecht verstärkte Anstrengungen. Die Ahnungslosigkeit vieler Jugendlicher über die DDR ist wissenschaftlich nachgewiesen. Laut einer Studie der FU Berlin halten viele Schüler Konrad Adenauer ... [weiter] 30.07.2009 | Konzept für tragfähige Arbeitsmarktpolitik notwendig Die von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für den Juli 2009 sind kein Grund, die notwendige Effizienzsteigerung bei den Jobcentern weiter zu verschleppen. Die Mittel sind gerade jetzt im Sinne der Beitragszahler effizient zu verwenden. Deshalb sind ... [weiter] 22.07.2009 | Panikmache ist fehl am Platz Ab heute können Banken bewertungsvariable und ausfallunsichere Bestandteile ihrer Bilanz (sog. Bilanzschrott) vorübergehend in Beiboote (sogenannte SPV oder Zweckge­sellschaften) ausgliedern und so ihre Kreditvergabemög­lichkeiten ausweiten. Auch können ... [weiter] 10.07.2009 | Finanzierung der Sorben-Stiftung gesichert Mit der Unterzeichnung des zweiten Finanzierungsabkommens für die Stiftung für das sorbische Volk zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen und Brandenburg ist endlich die finanzielle Ausstattung für die Zukunft "besiegelt". Das ist ein schöner und ... [weiter] 02.07.2009 | Bundeshaushalt 2009 - Anpassungen in Krisenzeiten mit dem 2. Nachtragshaushalt Die Anpassungen im Bundeshaushalt 2009 sind notwendig, da wir die automatischen Stabilisatoren wirken lassen. Ein desaströser Sparkurs wäre keine Alternative. Die von der Koalition angestoßenen Maßnahmen zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität ... [weiter] 02.07.2009 | Wichtige Erleichterungen für das Ehrenamt und für Vereine durchgesetzt Wir haben uns konsequent und erfolgreich für weitere Verbesserungen für ehrenamtlich engagierte Bürger eingesetzt. Unser Ziel ist es, Menschen zu ehrenamtlicher Arbeit zu ermutigen. Deshalb haben wir durchgesetzt, dass die Haftungsrisiken auf ein vertretbares Maß ... [weiter] 01.07.2009 | Union ebnet Weg für Feuerwehrführerschein Nach langem Zögern und Zaudern des Koalitionspartners konnte die Union nun Erleichterungen bei der Fahrberechtigung für Freiwillige Feuerwehren, Technische Hilfsdienste und Rettungsdienste durchsetzen. Seit Einführung der 2. Führerscheinrichtlinie im Jahr 1999 ... [weiter]