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zurückAnpassung der Vergütung von Solarstrom muss mit Augenmaß erfolgen
Berlin / 27.01.2010 – Die CDU-Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag begrüßt die Vorschläge von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, die Degression der Vergütungssätze für Solarstrom stärker an die Marktentwicklung anzupassen. Jedoch müsse die Anpassung mit Augenmaß vollzogen werden, um wirtschaftliche Investitionen im Bereich der wichtigen sächsischen Schlüsselindustrie der Photovoltaik nicht zu gefährden.
„Es ist zwingend, bei sich angleichender Wettbewerbsfähigkeit auch die Vergütung von Solarstrom anzupassen. Andernfalls subventionieren die Stromkunden mit hohen Strompreisen die Renditen Einzelner“, betonte Landesgruppenmitglied Andreas Lämmel, der für die AG Wirtschaft und Technologie spricht. In den letzten Jahren sei es durch gesunkene Herstellungskosten zu einer deutlichen Überförderung der Solarenergie gekommen, die zu einem Nachfragesog nach Solaranlagen in Deutschland geführt habe. „Schon längst kann der heimische Markt die Nachfrage nicht mehr allein bedienen; mehr als die Hälfte der in Deutschland verbauten Anlagen stammen aus dem Import. Da müssen wir ran: Es kann nicht sein, dass wir mit der Photovoltaik-Förderung vor allem Hersteller aus China und Japan unterstützen“, gab Lämmel zu bedenken.
Mit Ministerpräsident Tillich sei man sich jedoch einig, dass die Reduktion der Solarvergütung nicht zu einer Gefährdung von Schlüsselinvestitionen in Sachsen führen dürfe. „Öffentliche und private Investoren, die bereits Mittel für Forschung und international wettbewerbsfähige Produkte und Unternehmen aufgewendet haben, müssen darauf vertrauen können, dass Ihr Engagement dadurch nicht entwertet wird“, mahnte Landesgruppenvorsitzender Luther. Die Photovoltaik mit ihren zahlreichen Unternehmen sei für Sachsen eine Schlüsselindustrie. „Wir werden darauf achten, dass aus einer „Überförderung“ nicht eine „Überforderung“ der Branche wird“, so Luther.
